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Gremium:
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)
Sitzungsnummer:
GR/2023/010
Sitzungstermin:
Donnerstag, 19. Oktober 2023
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
22:26 Uhr
Sitzungsort:
Feuerwehr-/Schützenhaus Reibersdorf
Niederschrift vom 19.10.2023
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 22.11.2023 09:00
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
TOP 01
A:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Beleuchtung
TOP 01
B:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Photovoltaikanlage
TOP 02:
Bericht aus vergangenen Sitzungen und Versammlungen
TOP 02
A:
Versammlung des Schulverbands Parkstetten am 26.09.2023 in der Schule Parkstetten
TOP 03:
Behandlung von Bauvorhaben
TOP 03
A:
Abbruch einer bestehenden Halle und Neubau einer Unterstellhalle (Friedenhain)
TOP 03
B:
Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans für die Errichtung einer Einfriedung/Sichtschutz (Schulstraße)
TOP 04:
Behandlung der Punkte aus der Sitzung des Bau- Verkehrs- und Umweltausschusses vom 10.10.2023
TOP 04
A:
Sanierung bzw. Verlängerung des Gehwegs an der Donaustraße in Reibersdorf
TOP 04
B:
Antrag auf Versetzung des Straßennamenschildes "Martinstraße" in Reibersdorf
TOP 04
C:
Antrag auf Befestigung eines gemeindlichen Grünstreifens in der Dieselstraße
TOP 04
D:
Antrag auf teilweise Asphaltierung eines gemeindlichen Schotterweges (Fl.Nr. 2263, Gemarkung Parkstetten) in Friedenhain
TOP 04
E:
Antrag auf Rückschnitt bzw. Entfernen von Bäumen in der Bajuwarenstraße
TOP 04
F:
Antrag auf Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt Mitterfeld in die Schulstraße
TOP 05:
Vorberatung über den Erlass einer Einfriedungssatzung
TOP 06:
Bestattungswesen: weitere Entwicklung des Urnenareals
TOP 07:
Gigabitrichtlinie (BayGibitR) - Breitbandausbau Parkstetten - Beschlussfassung Auswahlentscheidung
TOP 08:
Unterhalt Gewässer III. Ordnung: Meldung für das Jahresprogramm 2024
TOP 09:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 09
A:
Nächste Gemeinderatssitzung
TOP 09
B:
Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2024
TOP 09
C:
Einladung zum Richtfest in der Rathausbaustelle
TOP 09
D:
Einladung zum Herbstfest
TOP 09
E:
Schlussrechnung zur Untersuchung der gemeindlichen Abwasseranlage (BA II) durch das gKU Abwasserdienstleistung Donau-Wald
TOP 09
F:
Asphaltierung Brücke Stockmühle
TOP 09
G:
Baugebiet Pfarrpfründe I; Straßenbeleuchtung
TOP 09
H:
Geh- und Radweg Münsterer Straße BA I; Folgebescheid Förderung
TOP 09
I:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Information über die Vergabe des Gewerks Fliesen- und Natursteinarbeiten
TOP 09
J:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Information über die Vergabe des Gewerks Trockenbauarbeiten
TOP 09
K:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Information über die Vergabe des Gewerks Wärmedämm- und Estricharbeiten
TOP 09
L:
Ausschreibung Stromlieferverträge über die Firma KUBUS
TOP 09
M:
Verkehrssituation bei der Ortseinfahrt "Chamer Straße"
TOP 09
N:
Hochwasserrückhaltung Öberauer Schleife, Planfeststellungsverfahren;
TOP 09
O:
Sanierung von Feldwegen
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Schulstraße 3, 94365 Parkstetten
Tel.: 09421 9933-0
E-Mail:
gemeinde@parkstetten.de
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