Rektor Helmut Haller berichtet, dass das Schuljahr gut angelaufen ist und sich seitdem keine großen Veränderungen ergeben haben. Unverändert ist aber leider auch, dass die bereits seit Anfang 2023 vom Landkreis ausgeschriebene Stelle für die Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) mangels Bewerbungen noch nicht besetzt werden konnte.

 

Haller dankt an dieser Stelle den Mitgliedern des Schulverbands für die immerwährende Unterstützung der Schulleitung und die gute Zusammenarbeit. Insbesondere dankt er auch für die zur Verfügung gestellten Finanzmittel zur Ausstattung der Schule, die für einen qualitativ hochwertigen Unterrichtsbetrieb unerlässlich sind.

 

 

Vor Entscheidung über die Haushaltssatzung 2024 sollen die nachfolgenden größeren Posten nochmals vorab besprochen werden.

 

 

Die Außensportanlagen der Schule (Allwetterplatz, Laufbahn) sind dringend sanierungsbedürftig. Löcher im Belag und deutliche Hebungen ("Buckl") stellen eine Verletzungsgefahr dar. Außerdem ist besonders der Startbereich der Laufbahn deutlich mit Pilzen befallen. Die Außensportanlagen werden sowohl für den Schulsport, als auch nachmittags im Rahmen der offenen Ganztagsschule zur Freizeitgestaltung genutzt.

 

Bei einer Ortsbesichtigung im Oktober gemeinsam mit einer im Außensportanlagenbau erfahrenen Ingenieurin wurden die Schäden aufgenommen und eine erste qualifizierte Kostenschätzung erstellt. Demnach belaufen sich die Baukosten für die Sanierung auf voraussichtlich 255.000 €. Hinzu kommen Planungskosten von rund 45.000 € (Schätzung der Verwaltung).

 

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat Bayern Baumaßnahmen an bedarfsnotwendigen Schulsportanlagen mit Zuweisungen nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (BayFAG). Der Fördersatz bemisst sich nach unterschiedlichen Faktoren. Der Orientierungswert für Kommunen mit durchschnittlicher Finanzlage beträgt derzeit 50 % der förderfähigen Kosten.

Ob weitere bzw. günstigere (Sonder-)Investitionsprogramme in Frage kommen, konnte noch nicht abschließend geprüft werden.

 

 

Die Schulverbandsversammlung befürwortet die baldige Sanierung der Außensportanlagen (Allwetterplatz und Laufbahn). Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen dahingehend zu intensivieren. Entsprechende Mittel für Planung und spätere Bauausführung sind in den Haushalts- und Finanzplan 2024 aufzunehmen.

 

 

 

 

Im Rahmen der vorangegangenen SV-Sitzung am 26.09.2023, TOP 09 D, wurden bereits erste Überlegungen und ein skizzierter Lageplan zur Errichtung einer Mensa, ggf. mit Erweiterungs- oder Aufstockungsmöglichkeit, vorgestellt. Aufgrund der stetig steigenden Nachfrage nach Plätzen in der offenen Ganztagsschule, die voraussichtlich mit Einsetzen des stufenweisen Rechtsanspruchs ab 2026 noch weiter steigen wird, werden die räumlichen Kapazitäten knapp. Die oGTS-Räume (ehemalige Hausmeisterwohnung) reichen bereits jetzt bei Weitem nicht mehr für die Unterbringung aller Gruppen, sodass bereits eine Doppelnutzung der Klassenzimmer stattfindet. Diese Doppelnutzung stellt das Team häufig vor organisatorische Herausforderungen und ist auch aus pädagogischer Sicht keine Optimallösung, genügt aber den staatlichen Anforderungen hinsichtlich des künftigen Rechtsanspruchs.

 

Größtes Problem stellt momentan die Situation des Mittagessens im Foyer der Mehrzweckhalle dar. Auch hier werden die räumlichen Kapazitäten von Küche und Essensraum bei einer immer größer werdenden Zahl an Schülerinnen und Schülern knapp. Außerdem ist der Lärmpegel in diesem Raum enorm. Aus diesem Grund wurde sich in den Überlegungen zunächst auf eine Mensa-Lösung konzentriert. Angesichts der angespannten Haushaltslage in den finanzierenden Kommunen ist jedoch zu überlegen, ob auch andere, günstigere Lösungen denkbar wären:

 

 

Aus Sicht der Schulleitung sei eine Doppelnutzung der Klassenzimmer zwar theoretisch möglich, es wird aber zu bedenken gegeben, dass dies in der Praxis beim Lehrerkollegium voraussichtlich für Unmut sorgen werde. Im Gegensatz zu weiterführenden Schulen sind die Klassenzimmer besonders im Grundschulbereich in der Regel auch konkreten Lehrkräften zugeteilt, die die Räume gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern individuell nutzen und gestalten (z. B. Dekoration, Anordnung der Tische o.ä.). Außerdem werde die Stunden- und Raumplanung bei einer Doppelnutzung immer schwieriger. Durch den regelmäßig frühen Schulschluss der 1. und 2. Jahrgangsstufe um 11.20 Uhr gibt es für die Zeit bis zum frühen Nachmittag einen erhöhten Bedarf an Plätzen in der offenen Ganztagsschule. Gerade in dieser Zeit seien aber die Klassenräume überwiegend noch belegt, da z.B. einzelne Klassen auf mehrere Religionsgruppen aufgeteilt werden müssen.

Neben der Kapazität an Gruppenräumen für den offenen Ganztag wird allerdings auch von Seiten der Schulleitung eine Entzerrung der Mittagsverpflegung als drängenderes Problem empfunden und deshalb eine Mensa-Lösung, ggf. kombiniert mit einem Aufenthaltsraum, grundsätzlich befürwortet.

 

Zu beachten gilt es auch, dass im kommenden Jahr mit der neuen 5. Klasse voraussichtlich wieder alle Jahrgangsstufen an der Dr.-Johann-Stadler-Mittelschule beschult werden. Damit wird erneut ein zusätzliches Klassenzimmer erforderlich. Derzeit werden zwei Klassenzimmer von den Kooperationsklassen der Papst-Benedikt-Schule genutzt. Es ist baldmöglichst abzustimmen, ob und wie die Kooperation angesichts der zunehmend beengten räumlichen Situation fortgeführt werden kann.

 

 

Die Schulverbandsversammlung spricht sich dafür aus, zunächst andere organisatorische und pragmatische Lösungsansätze umzusetzen, bevor die Überlegungen und Planungen zu einem Neubau von Räumlichkeiten für die offene Ganztagsschule oder eine Schulmensa intensiviert werden. Von der Aufnahme von Ansätzen im Haushaltsplan 2024 bzw. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2027 wird abgesehen.

 

 

 

 

Informations- und Kommunikationstechnologien sowie die Verwendung von Informationssystemen sind heute sowohl aus dem beruflichen Alltag als auch dem Privatleben nicht mehr wegzudenken. Die weltweite Vernetzung ermöglicht jedem Zugriff auf eine große Menge an Daten. Dadurch eröffnen sich dem Einzelnen vielfältige Möglichkeiten, beispielsweise auf eine schnelle und qualitativ hochwertige Informationsbeschaffung; es ergeben sich gleichzeitig aber auch Risiken, etwa durch möglichen Missbrauch von Daten. Somit entsteht ein Spannungsfeld zwischen den Rechten und Interessen der Einzelpersonen, der gesellschaftlichen und ethischen Verantwortung und den möglichen Chancen, Risiken und Gefahren. Das Fach Informatik zeigt den Heranwachsenden Wege, diese alltäglichen Herausforderungen in der global vernetzten Kommunikations- und Informationsgesellschaft angemessen und kompetent zu bewältigen.

 

Die Dr.-Johann-Stadler-Schule wurde in den letzten Jahren im Rahmen des "DigitalPakts Schule" nahezu vollständig digitalisiert und u.a. mit Tablets für die Schülerinnen und Schüler, Notebooks für die Lehrerinnen und Lehrer und interaktiven Displays ausgestattet. Demgegenüber ist die Ausstattung des EDV-Raums, der für den Informatikunterricht genutzt wird, bei weitem nicht mehr auf dem Stand der Technik. Die Hardware ist veraltet, auf den Rechnern ist noch das Betriebssystem "Windows 7" installiert. Updates und Virenscanner können nicht mehr aktualisiert werden. Um einen effizienten und lehrreichen Informatikunterricht gestalten zu können, ist deshalb die Neuausstattung des EDV-Raums mit 25 Schüler-Arbeitsplätzen erforderlich. Geschätzt werden hierfür Kosten in Höhe von 34.000 €. Mit Förderungen ist derzeit leider nicht zu rechnen.

 

Die Umsetzung ist für die Sommerferien geplant.

 

 

Die Schulverbandsversammlung befürwortet die baldige Neuausstattung des EDV-Raums für den Informatikunterricht. Entsprechende Mittel für die Beschaffung der notwendigen Hard- und Software für 25 Schüler-Arbeitsplätze sind in den Haushalts- und Finanzplan 2024 aufzunehmen.

 

 

 

 

Entsprechend einem Antrag der 6. Klasse und des Beschlusses des Schulforums fand bereits im Mai ein Vor-Ort-Termin statt, um verschiedene Möglichkeiten zur Verbesserung des Schulpausenhofs zu erörtern. Dabei wurde vereinbart, dass unmittelbar angrenzend an den Allwetterplatz eine trennende Strauchbepflanzung sowie eine weitere Sitzmöglichkeit/Jugendtreff und ggf. eine Balanciermöglichkeit erstellt werden sollte. Die Schulverbandsversammlung hat in ihrer Sitzung vom 27.06.2023, TOP 09, diesen Überlegungen grundsätzlich zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, die Planungen weiterzuverfolgen.

 

Inzwischen gibt es eine erste Kostenschätzung. Demnach belaufen sich die Materialkosten für die Bepflanzung auf rund 1.800 €. Hinzu kommen Arbeitskosten für die Bepflanzung und die Entwicklungspflege. Ein Jugendtreff wie vorgeschlagen würde entsprechend Katalogpreis und zuzüglich Einbau voraussichtlich mit gut 10.000 € zu Buche schlagen.

 

Da der Spielplatz direkt an den zu sanierenden Allwetterplatz angrenzt, wird von der Verwaltung empfohlen, die Planungen zur Spielplatzertüchtigung vorerst auszusetzen, da durch die Sanierungsmaßnahmen der Standort noch beeinflusst werden könnte.

 

 

Die Ertüchtigung des Spielplatzes auf dem Schulgelände wird vorerst ausgesetzt, bis die Sanierung des Allwetterplatzes abgeschlossen ist. Im Haushaltsjahr 2024 werden hierfür keine Mittel bereitgestellt.

 

 

 

 

Der Entwurf des Haushaltsplans 2024 wurde den Mitgliedern der Schulverbandsversammlung mit der Einladung übermittelt.

 

Den größten Posten im Vermögenshaushalt mit ca. 59.800 € stellt der Erwerb von Schulausstattung dar. Darin beinhaltet sind die Neuausstattung des Informatikraums (ca. 34.000 €), dessen Hard- und Software nicht mehr dem Stand der Technik entspricht (vgl. heutiger TOP 02 C). Ebenfalls in den Ansatz eingerechnet sind eine Ständerbohrmaschine für den Werkunterricht, Drucker für das Sekretariat und eine Klimaanlage für den Serverraum. Des Weiteren wurden Planungskosten für Baumaßnahmen (insb. die Sanierung der Außensportanlagen; vgl. heutiger TOP 02 A) vorgesehen.

Der Vermögenshaushalt finanziert sich aus der Entnahme des Ist-Überschusses des Vorjahres und den Investitionsumlagen der Mitgliedskommunen. Mit staatlichen Investitionszuweisungen ist im kommenden Jahr nicht zu rechnen. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen.

 

Im Verwaltungshaushalt stehen auf der Einnahmenseite die üblichen laufenden Zuweisungen für die offene Ganztagsschule, Schülerbeförderung und Lernmittelfreiheit. Außerdem wird mit der Schlussrate aus der IT-Administrationsförderung (ca. 5.000 €) gerechnet. Sonstige Einnahmen ergeben sich aus Gastschulbeiträgen (überwiegend Mittelschüler aus Kirchroth) und der Betriebskostenerstattung der Partnerschule Papst-Benedikt, die zwei Klassen nach Parkstetten ausgelagert hat. Das Einnahmedefizit wird durch die Verwaltungs- und Schulumlagen der Mitgliedsgemeinden gedeckt.

Die Mehrzweckhalle wird nunmehr durch die Gemeinde Parkstetten betrieben, sodass die Kosten für Betrieb und Unterhaltung entfallen. Die Gemeinde erhebt dafür kostendeckende Nutzungsgebühren, die im Haushaltsplan entsprechend der Belegung (Schulsport/oGTS) angesetzt wurden.

Da sich aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, insbesondere auch der zusammenhängenden Heizungsanlage, die Schulhausmeisterei weiter um die Mehrzweckhalle kümmert, wurden hierfür Personalkostenersätze eingeplant. In den Personalkostenansätzen wurden die deutlichen Lohnsteigerungen ab März 2024 berücksichtigt. Da die offene Ganztagsschule zum Schuljahr 2023/24 deutlichen Zulauf an Schülerinnen und Schülern hatte, wurden Neueinstellungen erforderlich, die sich auch in den Ansätzen für die Personalkosten niederschlagen.

Die Erstattung des Verwaltungsaufwands an die den Schulverband verwaltende Gemeinde Parkstetten wurde entsprechend der aktualisierten Zweckvereinbarung von 2023 veranschlagt.

 

FPL - Finanzplan

HHV - Haushaltsvermerk

VPEM - Verpflichtungsermächtigung

 

Der Haushaltsplan 2024 wird in der vorgelegten Fassung genehmigt.

 

 

 

 

Der Entwurf des Finanzplans 2024 wurde den Mitgliedern der Schulverbandsversammlung mit der Einladung übersandt.

 

Im Rahmen des "DigitalPakts" wurde die Schule aufwendig und weitestgehend vollständig digitalisiert. Die in den Folgejahren vorgesehenen Ausgaben für IT-Ausstattung dienen dazu, diesen Stand der Technik auch zu erhalten.

 

Im Entwurf des Finanzplans sind für die kommenden Jahre bis 2027 überwiegend Mittel für die Erweiterung der offenen Ganztagsschule bzw. die Errichtung einer Mensa vorgesehen (vgl. heutiger TOP 02 B). Außerdem sind die Außensportanlagen (Laufbahn und Hartplatz) dringend zu sanieren.

Ob und ggf. in welcher Höhe für diese Maßnahmen Fördermittel erzielt werden können, ist derzeit noch nicht absehbar. Aus diesem Grund trifft der Finanzplan aktuell auch keine Aussage zu einer etwaigen Kreditfinanzierung, die aufgrund des Umfangs der Maßnahmen wohl erforderlich sein wird.

 

 

Der Finanzplan 2024 wird in der vorgelegten Fassung mit folgender Änderung genehmigt:

Entsprechend dem heutigen Beschluss unter TOP 02 B werden vorerst keine Mittel für den Neubau einer Mensa bzw. die Erweiterung der Räumlichkeiten der oGTS in die Finanzplanung bis 2027 aufgenommen.

 

 

 

 

Der Entwurf des Stellenplans 2024 wurde den Mitgliedern der Schulverbandsversammlung mit der Einladung übermittelt.

 

Zum Haushaltsjahr 2024 ergeben sich bei den Arbeitnehmern (nicht SuE) im Vergleich zum Vorjahr keine Änderungen. Die Stelle einer Raumpflegerin ist 2024 wegen Renteneintritts nachzubesetzen. Entsprechend des ku-Vermerks erfolgt die Neueinstellung nurmehr in EG 1.

 

Im Bereich Sozial- und Erziehungsdienst ergibt sich eine Stellenmehrung von 0,73. Dies erklärt sich durch die hohe Nachfrage nach Ganztagsschulplätzen, insbesondere im Grundschulbereich, wodurch zusätzliches Betreuungspersonal erforderlich wurde. Zum neuen Schuljahr wurden deshalb zwei Teilzeitkräfte neu eingestellt.

 

Der Stellenplan 2024 wird in der vorgelegten Fassung genehmigt.

 

 

 

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen wurde den Mitgliedern der Schulverbandsversammlung mit der Einladung übermittelt und vorgetragen.

 

Das Volumen im Vermögenshaushalt beträgt 184.300 € (Vorjahr: 166.250 €), im Verwaltungshaushalt 954.200 € (Vorjahr: 861.400 €). Eine Kreditaufnahme oder Verpflichtungsermächtigungen sind nicht vorgesehen. Der Höchstbetrag für Kassenkredite wird auf 159.000 € (Vorjahr: 143.500 €) festgesetzt.

 

Die Verwaltungsumlage beträgt 2.600,6410 € (Vorjahr: 2.482,2368 €) pro Verbandsschüler (insg. 78).

Die Investitionsumlage wird auf 464,7436 € pro Verbandsschüler festgesetzt (in den zwei Vorjahren: 0,00 €).

 

 

Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wird in der vorgelegten Fassung erlassen. Ein Kassenkredit in Höhe von 159.000 € wird genehmigt. Die Haushaltssatzung bildet einen Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

 

 

Die in der letzten Schulverbandsversammlung vom 26.09.2023, TOP 08, beschlossene Änderung der Verbandssatzung wegen des Beitritts der Stadt Straubing zum Schulverband wurde mit Schreiben der Regierung von Niederbayern vom 18.10.2023 rechtsaufsichtlich genehmigt. Die Satzung wurde am 25.10.2023 ausgefertigt und am 01.12.2023 im Amtsblatt der Regierung von Niederbayern (Nr. 18, 63. Jg., S. 156/157) bekanntgemacht.

 

Eine Reinigungskraft der Schule hat der Schulverbandsverwaltung mitgeteilt, dass sie Ende Januar operiert werden müsse. Da mit einer längerfristigen Genesung zu rechnen ist und die Dame ohnehin Mitte des Jahres in Rente geht, wird die Stelle unverzüglich ausgeschrieben.

 

 

Von der Schulleitung wird angesprochen, dass vier der im Einsatz befindlichen Whiteboards aus dem Jahr 2016 stammen. Diese können teilweise nicht mehr beschrieben werden, weil ein Kalibrieren der Stifte nicht mehr möglich ist. Eine Reparatur bzw. das Einspielen einer neuen Software sind aufgrund des Alters nicht mehr möglich und wirtschaftlich. Es sollte ein Austausch durch neue interaktive Displays angedacht werden.