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Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
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Datum von:
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Anzahl der gefundenen Protokolle/TOPs:
17
- Seite 1 von 2
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 07.05.2024
Niederschrift fertig gestellt - Genehmigung ausstehend
07.05.2024 - SV/2024/001 - Schulverbandsversammlung
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TOPs anzeigen
TOP 01:
Verabschiedung einer Reinigungskraft
TOP 02:
Verabschiedung der Schulbusbegleiterin
TOP 03:
Bericht der Schulleitung zum aktuellen Schulgeschehen
TOP 04:
Änderung der Geschäftsordnung bezüglich des Bekanntmachungsverfahrens
TOP 05:
Genehmigung der Bestellung eines Erbbaurechts für die Mehrzweckhalle mit der Gemeinde Parkstetten
TOP 06:
Einrichtung von Schulwegdiensten
TOP 07:
Sanierung der Außensportanlagen: Beratung über das weitere Vorgehen
TOP 08:
Annahme von Zuwendungen für das Jahr 2023
TOP 09:
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2023
TOP 10:
Kenntnisnahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023
TOP 11:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 11
A:
Nächste Schulverbandsversammlung
TOP 11
B:
Terminvereinbarung örtliche Rechnungsprüfung des Jahres 2023
TOP 11
C:
Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) - Besetzung der Halbtagsstelle ab 01.06.2024
TOP 11
D:
Befristete Stellenausschreibung oGTS
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 18.04.2024
Niederschrift fertig gestellt - Genehmigung ausstehend
18.04.2024 - GR/2024/004 - Gemeinderat
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TOPs anzeigen
TOP 01:
Bericht aus vergangenen Sitzungen und Versammlungen
TOP 01
A:
Jahreshauptversammlung des Naherholungsvereins Parkstetten-Steinach-Kirchroth am 19.03.2024
TOP 01
B:
Jagdgenossenschaftsversammlung am 26.03.2024
TOP 01
C:
Verwaltungsratssitzung des gKU Abwasserdienstleistung Donau-Wald am 08.04.2024 in Niederwinkling
TOP 02:
Behandlung von Bauvorhaben
TOP 02
A:
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Poolhaus (Schulstraße)
TOP 02
B:
Anbau an Bestand und Errichtung einer Dachgaube (Harthofer Straße)
TOP 02
C:
Nutzungsänderung eines bestehenden Gebäudes in eine Asylbewerber-Unterkunft (Gaststätte Straubinger Straße)
TOP 03:
Bauleitplanung zur Photovoltaikanlage Friedenhain-Süd im Parallelverfahren
TOP 03
A:
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans Parkstetten durch Deckblatt Nr. 6; Billigung des Entwurfs und Beschluss über die öffentliche Auslegung.
TOP 03
B:
Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan SO PV „Friedenhain-Süd“; Billigung des Entwurfs und Beschluss über die öffentliche Auslegung
TOP 04:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 04
A:
Nächste Sitzungen
TOP 04
B:
Einladung zum 150-jährigen Gründungsfest mit Fahnenweihe der Freiwilligen Feuerwehr Loitzendorf
TOP 04
C:
Neubau Kindertageseinrichtung Weiherwichtel; Förderbescheid "Holzbauförderung"
TOP 04
D:
Kita-Rechtsanspruchsfälle in der Gemeinde Parkstetten
TOP 04
E:
Stellungnahme zur Verkehrsschau vom 14.02.2024
TOP 04
F:
Straßen- und Grundstücksentwässerung in Fischerdorf
TOP 04
G:
Barrierefreies Wegenetz im Bereich der Weiher
TOP 04
H:
Theateraufführung "Wegen Erbschaft geschlossen" der Freiwilligen Feuerwehr Parkstetten
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 21.03.2024
21.03.2024 - BuergerV/2024/001 - Bürgerversammlung
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TOP 01:
Begrüßung
TOP 02:
Ehrung von Kindern und Jugendlichen für besondere sportliche Leistungen im Jahr 2023
TOP 02
A:
Mia Eiber - Anerkennung Jugendsportler Rope Skipping
TOP 02
B:
Anna Hien - Jugendsportlerehrung Rope Skipping
TOP 02
C:
Miriam Richter - Anerkennung Jugendsportler Rope Skipping
TOP 02
D:
Sophia Kischkel - Jugendsportlerehrung Hallenfußball
TOP 02
E:
Milla Lermer - Anerkennung Jugendsportler Handball/Basketball
TOP 02
F:
Valeria Obermeier - Jugendsportlerehrung Karate
TOP 02
G:
Viola Obermeier - Anerkennung Jugendsportler Karate
TOP 02
H:
Johanna Schütz - Jugendsportlerehrung Karate
TOP 02
I:
Leonhard Wittmer - Jugendsportlerehrung Karate
TOP 02
J:
Angelina Cerdic - Jugendsportlerehrung Tennis
TOP 03:
Rückblick und Ausblick über Vorhaben der Gemeinde
TOP 03
A:
Zahlen und Daten rund um die Gemeinde
TOP 03
B:
Finanzielle Lage der Gemeinde und des Schulverbands
TOP 03
C:
Sanierung der Straubinger Straße
TOP 03
D:
Modernisierung und Umbau des Rathauses
TOP 03
E:
Neubau Kindertageseinrichtung "Weiherwichtel"
TOP 03
F:
Breitbanderschließung des Gemeindegebiets
TOP 03
G:
Hochwasserschutzmaßnahmen im Polder "Parkstetten-Reibersdorf"
TOP 03
H:
Unterkünfte für Asylbewerber/Geflüchtete in der Gemeinde Parkstetten
TOP 03
I:
Kanaluntersuchungen
TOP 03
J:
Bauhof
TOP 03
K:
Ferienprogramm 2023
TOP 03
L:
Auszeichnung "Digitales Amt"
TOP 03
M:
Wahlhelfer gesucht!
TOP 04:
Anfragen und Anträge aus der Bürgerversammlung
TOP 04
A:
Sanierung des Leichenhauses
TOP 04
B:
Gefahrenstelle am Geh- und Radweg Münsterer Straße
TOP 04
C:
Straßensanierungen in Reibersdorf
TOP 04
D:
Straßenbenennung in Reibersdorf
TOP 05:
Ehrung von Bürgerinnen und Bürgern für besondere sportliche Leistungen im Jahr 2023
TOP 05
A:
Florian Bauer - Sportlerehrung Inlinehockey
TOP 05
B:
Moritz Lermer - Sportlerehrung Inlinehockey
TOP 05
C:
Arcangelo-Antonio Masarié - Sportlerehrung Traditionswaffenschießen
TOP 05
D:
Michael Neuhäusler - Sportlerehrung Billard
TOP 05
E:
Pascal Obermeier - Sportlerehrung Karate
TOP 05
F:
EC Rothammer Parkstetten - Sportlerehrung Eisstockschießen
TOP 06:
Ehrung von Bürgerinnen und Bürgern für besondere Verdienste im Jahr 2023
TOP 06
A:
Christian Probst - Kommandant Freiwillige Feuerwehr Reibersdorf
TOP 06
B:
Eva Haslbeck - Ehrung Preisträgerin Bayerischer Schreinerpreis
TOP 06
C:
Alexander Meier - Ehrung Robotik
TOP 06
D:
Anita Menacher-Stahl - Ehrung Pflege Feldkreuz Straubinger Straße
TOP 06
E:
Edeltraud Lolacher - Ehrung Pflege Feldkreuz Donaustraße
TOP 06
F:
Josef und Waltraud Sandl - Ehrung Pflege "Sandl-Kapelle" Richprechtstraße
TOP 06
G:
Konrad Rothammer - Gemeindechronist
TOP 06
H:
Redaktionsteam "Gemeindebote Parkstetten"
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 14.03.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
14.03.2024 - GR/2024/003 - Gemeinderat
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TOP 01:
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
TOP 01
A:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Brandschutzelemente
TOP 01
B:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Nachtrag Metallbau (Treppengeländer)
TOP 01
C:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; 2. Nachtrag Maler- und Putzarbeiten (nachträgliche Genehmigung)
TOP 01
D:
Sanierung des Rathaus-Dachs (Altbestand)
TOP 02:
Bericht aus vergangenen Sitzungen und Versammlungen
TOP 02
A:
32. ILE nord23-Beteiligtenversammlung am 29.02.2024 in Wiesenfelden
TOP 02
B:
Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands Straubing-Land am 29.02.2024 in Reibersdorf
TOP 03:
Vorstellung der Eingabeplanung und Kostenberechnung für die Neuerrichtung der gemeindlichen Kindertageseinrichtung "Weiherwichtel"
TOP 04:
Behandlung von Bauvorhaben
TOP 04
A:
Bauantrag zum Neubau einer Kindertageseinrichtung "Weiherwichtel"
TOP 04
B:
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten und 6 Stellplätzen (Bayerwaldstraße)
TOP 05:
Einbeziehungssatzung "Reibersdorf-Ost"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 06:
Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung im Bereich des Friedhofs Parkstetten
TOP 07:
Gemeindehaushalt 2024
TOP 07
A:
Genehmigung des Haushaltsplans 2024
TOP 07
B:
Genehmigung des Stellenplans 2024
TOP 07
C:
Genehmigung des Finanzplans 2024
TOP 07
D:
Erlass der Haushaltssatzung 2024
TOP 08:
Änderung der Unternehmenssatzung des gKU Abwasserdienstleistung Donau-Wald wegen Erweiterung des Aufgabenbereichs
TOP 09:
Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs (Typ MZF 11/1) für die Feuerwehr Parkstetten
TOP 10:
Übernahme der Kosten für den Festplatz für das Gründungsfest der Freiwilligen Feuerwehr Parkstetten im Jahr 2026
TOP 11:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 11
A:
Nächste Gemeinderatssitzung
TOP 11
B:
Anpassung der Kostensätze für die Ermittlung und Weitergabe der Ablesedaten zur Erhebung der Abwassergebühren
TOP 11
C:
Netzentwicklungsplan Strom 2037 / 45; Bestätigung Bundesnetzagentur
TOP 11
D:
Anfrage bezüglich möglicher Bebauung im Außenbereich ohne Baugenehmigung
TOP 11
E:
Rebhuhn Retten – Vielfalt fördern; Förderung der Natur- und Artenvielfalt im Gemeindebereich Parkstetten
TOP 11
F:
Unterkünfte für Asylbewerber/Geflüchtete in der Gemeinde Parkstetten
TOP 11
G:
Bebauung an der Bogener Straße
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 22.02.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
22.02.2024 - GR/2024/002 - Gemeinderat
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TOPs anzeigen
TOP 01:
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
TOP 01
A:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Stahlbauarbeiten
TOP 01
B:
Anschaffung Lader für Bauhof
TOP 01
C:
Genehmigung Rückabwicklung Kaufvertrag (BG "Mitterfeld III")
TOP 01
D:
Genehmigung Kaufvertrag (BG "Mitterfeld III")
TOP 02:
Antrag zur Förderung der Natur- und Artenvielfalt im Gemeindebereich Parkstetten
TOP 03:
Vorstellung der Planungen zum Breitbandausbau durch die Open Infra GmbH
TOP 04:
Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Reibersdorf und dessen Stellvertreters
TOP 05:
Behandlung von Bauvorhaben
TOP 05
A:
Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans für die Errichtung eines Doppelstabzauns (Fasanenweg)
TOP 06:
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 7 ("Sonstiges Sondergebiet Naherholungsanlage Parkstetten"): Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 07:
Bebauungs- und Grünordnungsplan Ausweisung "Sonstiges Sondergebiet (SO) Naherholungsanlage Parkstetten": Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 08:
Kiesabbau Naherholungsverein Parkstetten; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten
TOP 09:
Örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2020
TOP 09
A:
Kenntnisnahme des Berichts über die örtliche Rechnungsprüfung 2020
TOP 09
C:
Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020
TOP 10:
Aussprache über den Entwurf des Haushaltsplans 2024 und Priorisierung von Maßnahmen
TOP 10
A:
Verteilung des Gemeindeboten Parkstetten
TOP 10
B:
Ersatzbeschaffung des Tanklöschfahrzeugs (TLF) der Feuerwehr Parkstetten
TOP 10
C:
Ertüchtigung der Spielplätze
TOP 10
D:
Bauliche Abtrennung des Krippenbereichs in der Kita St. Raphael
TOP 10
E:
Einbau einer elektronischen Schließanlage in der Mehrzweckhalle
TOP 10
F:
Beschaffung von zusätzlichen Stühlen für die Mehrzweckhalle
TOP 10
G:
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
TOP 10
H:
Verlängerung der Straßenbeleuchtung in der Chamer Straße
TOP 10
I:
Erweiterung des Urnenareals
TOP 10
J:
Breitbandausbau im Rahmen den Gigabitrichtlinie (BayGibitR)
TOP 10
K:
Sanierung von Straßen und Wegen
TOP 11:
Aussprache über den Entwurf des Stellenplans 2024 und Festlegung des Personalbedarfs
TOP 11
A:
Ausbildung als Straßenwärter/in im gemeindlichen Bauhof
TOP 11
B:
Teilzeitstelle für die Verwaltung des Bauhofs
TOP 11
C:
Ausweisung einer Minijob-Stelle zur Reaktion bei Arbeitsspitzen, Personalausfällen oder für Projektarbeiten
TOP 12:
Gewährung einer Reisekostenpauschale für den 1. Bürgermeister
TOP 13:
Genehmigung der Bestellung eines Erbbaurechts für die Mehrzweckhalle mit dem Schulverband Parkstetten
TOP 14:
Vorgehensweise bei vorzeitiger Auflösung einer Grabstätte
TOP 15:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 15
A:
Nächste Gemeinderatssitzung und nächste Bürgerversammlung
TOP 15
B:
Berufung von 1. Bürgermeister Panten in den Kreistag
TOP 15
C:
Jahreshauptversammlung des Kulturfördervereins Joseph Schlicht e. V. am 19.02.2024 in Wolferszell
TOP 15
D:
Ablehnung des Antrags auf Förderung eines Trinkbrunnens im Bürgerbüro
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 18.01.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
18.01.2024 - GR/2024/001 - Gemeinderat
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TOP 01:
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
TOP 01
A:
Genehmigung Kaufvertrag (nördlich Baugebiet "Hochfeld BA IV")
TOP 01
B:
Kreditaufnahme (2.000.000 €) zur Finanzierung des Rathausumbaus
TOP 01
C:
Sanierung und Ausbau der Straubinger Straße; Entsorgungskosten belastetes Material; Nachtragsangebot I der Firma STRABAG
TOP 01
D:
Straßen- und Grundstücksentwässerung Fischerdorf
TOP 02:
Bericht aus vergangenen Sitzungen und Versammlungen
TOP 02
A:
Versammlung des Schulverbands Parkstetten am 19.12.2023 in der Schule Parkstetten
TOP 02
B:
Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands Straubing-Land am 19.12.2023 in Atting
TOP 03:
Behandlung von Bauvorhaben
TOP 03
A:
Kenntnisnahme der auf dem Verwaltungsweg weitergeleiteten Bauvorhaben
TOP 03
B:
Bauvoranfrage zum Neubau zweier Doppelhäuser mit Garagen und Carport (Kößnacher Straße)
TOP 03
C:
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Nebengebäude (Unterharthof)
TOP 04:
Änderung des Bebauungsplans "Unterparkstetten - Schmiedfeld" durch Deckblatt Nr. 8; hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 05:
Aktualisierung des Planungs- und Erschließungsvertrags für das Baugebiet "Pfarrpfründe I"
TOP 06:
Bauleitplanung der Gemeinde Kirchroth: Aufstellung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan für das Mischgebiet "Krumbach-Nord" sowie die Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 44; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten
TOP 07:
Bauleitplanung der Gemeinde Kirchroth: Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Aufroth; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten
TOP 08:
Bauleitplanung der Gemeinde Steinach: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans "Sondergebiet (SO) Freiflächen-Photovoltaikanlage Münster Süd" mit Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 43 sowie Änderung des Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 19; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung
TOP 09:
Annahme von Zuwendungen für das Jahr 2023
TOP 10:
Dynamisierung der Kindertageseinrichtungsgebühren; Feststellung der neuen Beträge ab dem Kita-Jahr 2024/25
TOP 11:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 11
A:
Nächste Gemeinderatssitzung
TOP 11
B:
Unterkünfte für Asylbewerber/Geflüchtete in der Gemeinde Parkstetten
TOP 11
C:
Informationsveranstaltung des WWA Deggendorf zum Hochwasserschutz an der Donau zwischen Straubing und Deggendorf am 15.12.2023 im Schiffmeisterhaus Deggendorf und Antwort auf Ministerbrief
TOP 11
D:
Sanierung und Ausbau der Straubinger Straße; Entsorgungskosten belastetes Material; Information über die durchgeführte Untersuchung bzw. die weitere Vorgehensweise
TOP 11
E:
Information zur Kreditaufnahme; Tilgungsplan KFW Darlehen
TOP 11
F:
Antrag auf Förderung eines Trinkbrunnens im Bürgerbüro
TOP 11
G:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Sanierungsbedarf Dachfläche Altbestand
TOP 11
H:
Baugebiet Pfarrpfründe I; Jahresfrist nach § 215 BauGB
TOP 11
I:
"Feuer der Gemeinschaft" - Demonstration mit Mahnfeuer am 14.01.2024 in Parkstetten-Roithof
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 19.12.2023
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
19.12.2023 - SV/2023/004 - Schulverbandsversammlung
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TOP 01:
Bericht der Schulleitung zum aktuellen Schulgeschehen
TOP 02:
Haushaltsvorberatungen 2024
TOP 02
A:
Sanierung des Allwetterplatzes und der Laufbahn
TOP 02
B:
Errichtung von Räumlichkeiten für die offene Ganztagsschule und die Mittagsverpflegung
TOP 02
C:
Neuausstattung des EDV-Raums
TOP 02
D:
Ertüchtigung des Spielplatzes am Schulhof
TOP 03:
Schulverbandshaushalt 2024
TOP 03
A:
Genehmigung des Haushaltsplans 2024
TOP 03
B:
Genehmigung des Finanzplans 2024
TOP 03
C:
Genehmigung des Stellenplans 2024
TOP 03
D:
Erlass der Haushaltssatzung 2024
TOP 04:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 04
A:
Kenntnisnahme der rechtsaufsichtlichen Genehmigung der Verbandssatzung
TOP 04
B:
Stellenausschreibung Reinigungskraft
TOP 04
C:
Ersatzbeschaffung Whiteboards
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 14.12.2023
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
14.12.2023 - GR/2023/012 - Gemeinderat
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TOP 01:
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
TOP 02:
Bericht aus vergangenen Sitzungen und Versammlungen
TOP 02
A:
Jahreshauptversammlung der Kreisverkehrswacht Straubing e.V. am 17.11.2023 in Straubing
TOP 02
B:
Verwaltungsratssitzung des gKU Abwasserdienstleistung Donau-Wald am 14.12.2023 in Steinach
TOP 03:
Behandlung von Bauvorhaben
TOP 03
A:
Tektur zur Aufstockung eines bestehenden Einfamilienhauses (Haid)
TOP 03
B:
Errichtung einer zusätzlichen Wohneinheit durch Anbau an das bestehende Gebäude zum Mehrgenerationenhaus (Harthofer Straße)
TOP 03
C:
Neubau von drei Fertigteilgaragen (Bogener Straße)
TOP 03
D:
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage (Schulstraße)
TOP 04:
Umstufung einer Teilfläche der Gemeindeverbindungstraße "Münsterer Straße" zur Ortsstraße
TOP 05:
Widmung des Geh- und Radwegs entlang der "Münsterer Straße"
TOP 06:
Widmung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Pfarrpfründe I" als Ortsstraße
TOP 07:
Widmung der Stichstraße zum Baugebiet "Pfarrpfründe I" als Ortsstraße
TOP 08:
Einziehung Feldweg Fl.Nr. 645 Tfl., Gemarkung Parkstetten, im Baugebiet "Pfarrpfründe I"
TOP 09:
Evaluierung Muni-Gemeindeapp
TOP 10:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 10
A:
Nächste Gemeinderatssitzung
TOP 10
B:
Verkehrskonferenz B 20 am 24.11.2023
TOP 10
C:
Workshop Gemeindeentwicklung
TOP 10
D:
Öffnungszeiten Wertstoffhof
TOP 10
E:
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
TOP 10
F:
Letzte Sitzung des Jahres 2023
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 16.11.2023
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
16.11.2023 - GR/2023/011 - Gemeinderat
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TOP 01:
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
TOP 01
A:
diverse Neu - und Ersatzpflanzungen
TOP 01
B:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Flachdach
TOP 02:
Bericht aus vergangenen Sitzungen und Versammlungen
TOP 02
A:
Verbandsversammlung des KreisFeuerwehrVerbands Straubing-Bogen e. V. am 20.10.2023 in Aiterhofen
TOP 02
B:
Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands Straubing-Land am 25.10.2023 in Aiterhofen
TOP 02
C:
Regionalentwicklungsverein Straubing-Bogen e.V.; Sitzung des LEADER-Entscheidungsgremiums am 14.11.2023 in Straubing
TOP 02
D:
Verbandsversammlung des Zweckverbands kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern am 16.11.2023 in Töging a. Inn
TOP 02
E:
Virtuelle Mitgliederversammlung des Fördervereins Schule der Dorf- und Landentwicklung Abtei Plankstetten e.V. am 16.11.2023
TOP 03:
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 6 ("Sondergebiet Photovoltaik Parkstetten")
TOP 03
A:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 6 ("Seering")
TOP 03
B:
Erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.06.2023 bzw. 19.01.2023 zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 6 mit Aufnahme des Flurstücks Fl.Nr. 2245 in den Geltungsbereich der Deckblattänderung
TOP 03
C:
Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 04:
Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan "SO Photovoltaik Friedenhain-Süd"
TOP 04
A:
Erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.06.2023 bzw. 19.01.2023 zum vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan "SO Photovoltaik Friedenhain-Süd" mit Aufnahme des Flurstückes Fl.Nr. 2245, Gemarkung Parkstetten, in den Geltungsbereich des Bebauungsplans
TOP 04
B:
Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 04
C:
Beschluss über die Integration des Vorhaben- und Erschließungsplans in den Bebauungsplan und Fortführung als "vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan"
TOP 05:
VERTAGT: Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 7 ("Sonstiges Sondergebiet Naherholungsanlage Parkstetten"): Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 06:
VERTAGT: Bebauungs- und Grünordnungsplan Ausweisung "Sonstiges Sondergebiet (SO) Naherholungsanlage Parkstetten": Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 07:
Haushaltsvorberatung 2024
TOP 07
A:
Haushaltsbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehren für das Haushaltsjahr 2024
TOP 07
B:
Ertüchtigung des Spielplatzes Bajuwarenstraße
TOP 08:
Untersuchung der gemeindlichen Abwasseranlage (BA II) durch das gKU Abwasserdienstleistung Donau-Wald; hier: Genehmigung der Haushaltsüberschreitung
TOP 09:
Hochwasserrückhaltung Öberauer Schleife: Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten im Planfeststellungsverfahren
TOP 10:
Kosten für das Sanierungskonzept für die gemeindliche Abwasserentsorgung
TOP 11:
Entsendung eines weiteren Vertreters und dessen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Schulverbands Parkstetten
TOP 12:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 12
A:
Nächste Gemeinderatssitzung
TOP 12
B:
Einladung zum Volkstrauertag am 19.11.2023
TOP 12
C:
Kinderfasching des Fördervereins der Kita St. Raphael am 21.01.2024
TOP 12
D:
Donauausbau und Hochwasserschutz im Polder Parkstetten-Reibersdorf; Mitteilung des Mittelbedarfs und Abruf der Beteiligtenleistung
TOP 12
E:
Verlegung eines Feldweges; Information über angefallene Mehrkosten
TOP 12
F:
Privates Bauvorhaben zur Installation einer Mikrowindkraftanlage (2 Windräder auf dem Hausdach)
TOP 12
G:
Netzentwicklungsplan Strom 2037 / 45 - Konsultationsverfahren zum zweiten NEP-Entwurf
TOP 12
H:
Förderantrag für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung im Rahmen der Richtline zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld ("Kommunalrichtlinie")
TOP 12
I:
Ausschreibung Stromlieferverträge über die Firma Kubus; Information über die Vergabe
TOP 12
J:
Glasfaserausbau durch die Firma "Open Infra"; Information über den aktuellen Stand
TOP 12
K:
Schlussbescheid Zuschuss zur Beschaffung von Funk-Pagern für die Freiwillige Feuerwehr Parkstetten im Rahmen des "Sonderförderprogramms Digitalfunk"
TOP 12
L:
Stellenausschreibung Bauhofmitarbeiter/in und Bestellung von Andreas Sagmeister zum stellvertretenden Bauhofleiter
TOP 12
M:
Sanierung und Ausbau der Straubinger Straße; Entsorgungskosten teerhaltiges Material
TOP 12
N:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Nachtrag Maler- und Putzarbeiten
TOP 12
O:
Bankett an der Münsterer Straße
TOP 12
P:
Öffnungszeiten des Wertstoffhofes nach Umstellung auf Winterzeit
TOP 12
Q:
Flächen für Photovoltaikanlagen; Auswirkung auf Jagdreviere
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 19.10.2023
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
19.10.2023 - GR/2023/010 - Gemeinderat
>
TOPs anzeigen
TOP 01:
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
TOP 01
A:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Beleuchtung
TOP 01
B:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Photovoltaikanlage
TOP 02:
Bericht aus vergangenen Sitzungen und Versammlungen
TOP 02
A:
Versammlung des Schulverbands Parkstetten am 26.09.2023 in der Schule Parkstetten
TOP 03:
Behandlung von Bauvorhaben
TOP 03
A:
Abbruch einer bestehenden Halle und Neubau einer Unterstellhalle (Friedenhain)
TOP 03
B:
Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans für die Errichtung einer Einfriedung/Sichtschutz (Schulstraße)
TOP 04:
Behandlung der Punkte aus der Sitzung des Bau- Verkehrs- und Umweltausschusses vom 10.10.2023
TOP 04
A:
Sanierung bzw. Verlängerung des Gehwegs an der Donaustraße in Reibersdorf
TOP 04
B:
Antrag auf Versetzung des Straßennamenschildes "Martinstraße" in Reibersdorf
TOP 04
C:
Antrag auf Befestigung eines gemeindlichen Grünstreifens in der Dieselstraße
TOP 04
D:
Antrag auf teilweise Asphaltierung eines gemeindlichen Schotterweges (Fl.Nr. 2263, Gemarkung Parkstetten) in Friedenhain
TOP 04
E:
Antrag auf Rückschnitt bzw. Entfernen von Bäumen in der Bajuwarenstraße
TOP 04
F:
Antrag auf Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt Mitterfeld in die Schulstraße
TOP 05:
Vorberatung über den Erlass einer Einfriedungssatzung
TOP 06:
Bestattungswesen: weitere Entwicklung des Urnenareals
TOP 07:
Gigabitrichtlinie (BayGibitR) - Breitbandausbau Parkstetten - Beschlussfassung Auswahlentscheidung
TOP 08:
Unterhalt Gewässer III. Ordnung: Meldung für das Jahresprogramm 2024
TOP 09:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 09
A:
Nächste Gemeinderatssitzung
TOP 09
B:
Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2024
TOP 09
C:
Einladung zum Richtfest in der Rathausbaustelle
TOP 09
D:
Einladung zum Herbstfest
TOP 09
E:
Schlussrechnung zur Untersuchung der gemeindlichen Abwasseranlage (BA II) durch das gKU Abwasserdienstleistung Donau-Wald
TOP 09
F:
Asphaltierung Brücke Stockmühle
TOP 09
G:
Baugebiet Pfarrpfründe I; Straßenbeleuchtung
TOP 09
H:
Geh- und Radweg Münsterer Straße BA I; Folgebescheid Förderung
TOP 09
I:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Information über die Vergabe des Gewerks Fliesen- und Natursteinarbeiten
TOP 09
J:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Information über die Vergabe des Gewerks Trockenbauarbeiten
TOP 09
K:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Information über die Vergabe des Gewerks Wärmedämm- und Estricharbeiten
TOP 09
L:
Ausschreibung Stromlieferverträge über die Firma KUBUS
TOP 09
M:
Verkehrssituation bei der Ortseinfahrt "Chamer Straße"
TOP 09
N:
Hochwasserrückhaltung Öberauer Schleife, Planfeststellungsverfahren;
TOP 09
O:
Sanierung von Feldwegen
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Gemeinde Parkstetten
Schulstraße 3, 94365 Parkstetten
Tel.: 09421 9933-0
E-Mail:
gemeinde@parkstetten.de
Gemeinde Parkstetten
Schulstraße 3 ·
94365 Parkstetten ·
Tel.: 09421 9933-0 ·
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