32. ILE nord23-Beteiligtenversammlung am 29.02.2024 in Wiesenfelden

 

1. Bürgermeister Panten berichtet von der 32. Beteiligtenversammlung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft "ILE nord23", die am 29.02.2024 im Rathaus der Gemeinde Wiesenfelden stattgefunden hat.

 

ILE-Vorsitzender und 1. Bürgermeister der Gemeinde Neukirchen Matthias Wallner und der Neukirchener Altbürgermeister Rudi Seidenader als Sprecher des Entscheidergremiums stellten den anwesenden Bürgermeistern, dem stellvertretenden Landrat Bernhard Krempl, den Vertretern von Behörden und den beiden beauftragten Planungsbüros die Auswertung der eingegangenen Anträge auf Förderung von Kleinprojekten nach dem Regionalbudget vor. Für das Regionalbudget 2024 gab es 32 Anträge, so viele wie noch nie, die nach einem bewährten Punktesystem bewertet wurden. Aus über der Hälfte der ILE-Mitgliedsgemeinden wurden Anträge eingereicht, darunter auch zwei aus Parkstetten. Für überwiegend vereinsspezifische Projekte wurden beispielsweise weniger Punkte gegeben. Einige Anträge konnten nicht in die Bewertung einbezogen werden, da sie nicht vollumfänglich öffentlich sind oder weil rein wirtschaftliche Aspekte überwiegen. Es können in diesem Jahr 14 Projekte in die Förderung aufgenommen werden, womit die mögliche Förderzuweisung von 100.000 € ausgeschöpft ist. Darunter ist aus Parkstetten das Projekt "Bienenfreundliche Bepflanzung des Vereinsgartens" des Obst- und Gartenbauvereins Parkstetten e.V. mit förderfähigen Gesamtausgaben in Höhe von 1.680,67 € netto und einer voraussichtlichen ILE-Förderung von 80 % in Höhe von 1.344,54 €. Leider schaffte es das Projekt "Rehkitzretter Wildschreck KR02-C" des Vereins Rehkitzrettung Parkstetten e.V. nicht in diese 14 vorderen Plätze. Voraussichtlich wird es im kommenden Jahr 2025 auch wieder eine Regionalbudget der ILE nord23 geben.

 

Als Nachfolger für den ausgeschiedenen Vertreter des Seniorenbeirats des Landkreises Hans Gstettenbauer bestellte die Versammlung Heinz Dahlke aus Steinach neu in das Entscheidergremium für das Regionalbudget.

Der Ansprechpartner im Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern (ALE) Peter Aigner wird demnächst in den Ruhestand gehen und stellte der Versammlung seinen voraussichtlichen Nachfolger Ron Metzner vor. Dieser informierte über gelungene Beispiele von Regionalbudget-Projekten aus anderen ILEn Niederbayerns.

 

Auf Einladung des Vorsitzenden informierte Andreas Holzapfel als Vertreter der Planungsfirma Envi Con Engineering GmbH, Regensburg, über Technologien und die praktische Umsetzung effizienter Wärmenetze sowie über mögliche Fördermöglichkeiten.

 

Die Kommunale Jugendpflegerin für den Landkreis Julia Stadler stellte die Arbeitsschwerpunkte der kommunalen Jugendarbeit im Landkreis und die Bedeutung von Ferienprogrammen mit Beispielen aus Landkreiskommunen vor. Sie appellierte an die Gemeinden, Ehrenamtliche bestmöglich zu unterstützen und sie auch die Wertschätzung durch die Kommunen spüren zu lassen. Richard Maier, Geschäftsführer des Kreisjugendrings Straubing-Bogen, bat darum, dass sich die die Jugendbeauftragten der Kommunen auch regelmäßig treffen sollten.

 

Die Gemeinde-App MUNI habe bei allen beteiligten Kommunen hervorragende Resonanz, berichtete ILE-Vorsitzender Matthias Wallner. Die beteiligten Kommune bewerteten allesamt diese schnelle und unkomplizierte Kommunikationsmöglichkeit als sehr positiv. Dennoch ist die Förderung bereits ausgelaufen bzw. läuft bei demnächst aus. Von der Betreiberfirma Eridu UG, Oberschneiding, informierte Geschäftsführer und Entwickler Mario Fischer, dass nachweislich mittlerweile die App-Nutzung deutlich höher ist als die Nutzung einer Homepage. Auch viele Seniorinnen und Senioren hätten inzwischen ein Smartphone. Zukünftig ist geplant, dass MUNI-App-Inhalte über eine kostenfreie Schnittstelle auch automatisch gleichzeitig auf die Gemeinde-Homepage eingestellt werden können. Als neuer Nutzer der MUNI-App ist mittlerweile auch der Landkreis Straubing-Bogen mit dabei. Demnächst werden unter anderem auch der Wasserzweckverband Straubing-Land und der Kreisjugendring Straubing-Bogen die MUNI-App nutzen. Eine Preisanpassung sei zwischenzeitlich erforderlich gewesen. Die Angebote gehen demnächst an die Kommunen. Ob auch politische Parteien und Wählergruppen demnächst ihre Termine, keine Berichte, in die MUNI-App einstellen können sollen, soll nach vorheriger Beschlussfassung in den einzelnen Mitgliedskommunen auf der nächsten ILE-Versammlung entschieden werden.

 

Karlheinz Dommer vom ILE-Partnerbüro landimpuls Gesellschaft für regionale Entwicklung mbH, Regenstau, stellte zunächst den ILE nord23-Sachstandsbericht für das Jahr 2023 vor, den die Versammlung einstimmig beschloss. Nachdem die Umsetzungsbegleitung durch das Planungsbüro bereits zum 31.12.2023 endgültig ausgelaufen war, beschloss die Versammlung, dass erneut beim Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern (ALE) die weitere Umsetzungsbegleitung durch ein Planungsbüro (Kosten ca. 36.000 €) beantragt wird. Eine Beauftragung kann zunächst für zwei Jahre mit der Möglichkeit der Verlängerung erfolgen. Es ist eine Ausschreibung erforderlich. Eine staatliche Förderung in Höhe von künftig 65% ist möglich.

 

Weiter wurde durch die Versammlung die Entlastungen des Vorstands nach erfolgter Kassenprüfung für die Jahre 2022 und 2023 erteilt.