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Gremium:
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)
Sitzungsnummer:
GR/2023/011
Sitzungstermin:
Donnerstag, 16. November 2023
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
23:26 Uhr
Sitzungsort:
Feuerwehr-/Schützenhaus Reibersdorf
Niederschrift vom 16.11.2023
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 22.11.2023 11:16
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
TOP 01
A:
diverse Neu - und Ersatzpflanzungen
TOP 01
B:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Flachdach
TOP 02:
Bericht aus vergangenen Sitzungen und Versammlungen
TOP 02
A:
Verbandsversammlung des KreisFeuerwehrVerbands Straubing-Bogen e. V. am 20.10.2023 in Aiterhofen
TOP 02
B:
Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands Straubing-Land am 25.10.2023 in Aiterhofen
TOP 02
C:
Regionalentwicklungsverein Straubing-Bogen e.V.; Sitzung des LEADER-Entscheidungsgremiums am 14.11.2023 in Straubing
TOP 02
D:
Verbandsversammlung des Zweckverbands kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern am 16.11.2023 in Töging a. Inn
TOP 02
E:
Virtuelle Mitgliederversammlung des Fördervereins Schule der Dorf- und Landentwicklung Abtei Plankstetten e.V. am 16.11.2023
TOP 03:
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 6 ("Sondergebiet Photovoltaik Parkstetten")
TOP 03
A:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 6 ("Seering")
TOP 03
B:
Erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.06.2023 bzw. 19.01.2023 zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 6 mit Aufnahme des Flurstücks Fl.Nr. 2245 in den Geltungsbereich der Deckblattänderung
TOP 03
C:
Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 04:
Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan "SO Photovoltaik Friedenhain-Süd"
TOP 04
A:
Erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.06.2023 bzw. 19.01.2023 zum vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan "SO Photovoltaik Friedenhain-Süd" mit Aufnahme des Flurstückes Fl.Nr. 2245, Gemarkung Parkstetten, in den Geltungsbereich des Bebauungsplans
TOP 04
B:
Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 04
C:
Beschluss über die Integration des Vorhaben- und Erschließungsplans in den Bebauungsplan und Fortführung als "vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan"
TOP 05:
VERTAGT: Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 7 ("Sonstiges Sondergebiet Naherholungsanlage Parkstetten"): Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 06:
VERTAGT: Bebauungs- und Grünordnungsplan Ausweisung "Sonstiges Sondergebiet (SO) Naherholungsanlage Parkstetten": Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 07:
Haushaltsvorberatung 2024
TOP 07
A:
Haushaltsbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehren für das Haushaltsjahr 2024
TOP 07
B:
Ertüchtigung des Spielplatzes Bajuwarenstraße
TOP 08:
Untersuchung der gemeindlichen Abwasseranlage (BA II) durch das gKU Abwasserdienstleistung Donau-Wald; hier: Genehmigung der Haushaltsüberschreitung
TOP 09:
Hochwasserrückhaltung Öberauer Schleife: Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten im Planfeststellungsverfahren
TOP 10:
Kosten für das Sanierungskonzept für die gemeindliche Abwasserentsorgung
TOP 11:
Entsendung eines weiteren Vertreters und dessen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Schulverbands Parkstetten
TOP 12:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 12
A:
Nächste Gemeinderatssitzung
TOP 12
B:
Einladung zum Volkstrauertag am 19.11.2023
TOP 12
C:
Kinderfasching des Fördervereins der Kita St. Raphael am 21.01.2024
TOP 12
D:
Donauausbau und Hochwasserschutz im Polder Parkstetten-Reibersdorf; Mitteilung des Mittelbedarfs und Abruf der Beteiligtenleistung
TOP 12
E:
Verlegung eines Feldweges; Information über angefallene Mehrkosten
TOP 12
F:
Privates Bauvorhaben zur Installation einer Mikrowindkraftanlage (2 Windräder auf dem Hausdach)
TOP 12
G:
Netzentwicklungsplan Strom 2037 / 45 - Konsultationsverfahren zum zweiten NEP-Entwurf
TOP 12
H:
Förderantrag für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung im Rahmen der Richtline zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld ("Kommunalrichtlinie")
TOP 12
I:
Ausschreibung Stromlieferverträge über die Firma Kubus; Information über die Vergabe
TOP 12
J:
Glasfaserausbau durch die Firma "Open Infra"; Information über den aktuellen Stand
TOP 12
K:
Schlussbescheid Zuschuss zur Beschaffung von Funk-Pagern für die Freiwillige Feuerwehr Parkstetten im Rahmen des "Sonderförderprogramms Digitalfunk"
TOP 12
L:
Stellenausschreibung Bauhofmitarbeiter/in und Bestellung von Andreas Sagmeister zum stellvertretenden Bauhofleiter
TOP 12
M:
Sanierung und Ausbau der Straubinger Straße; Entsorgungskosten teerhaltiges Material
TOP 12
N:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Nachtrag Maler- und Putzarbeiten
TOP 12
O:
Bankett an der Münsterer Straße
TOP 12
P:
Öffnungszeiten des Wertstoffhofes nach Umstellung auf Winterzeit
TOP 12
Q:
Flächen für Photovoltaikanlagen; Auswirkung auf Jagdreviere
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Schulstraße 3, 94365 Parkstetten
Tel.: 09421 9933-0
E-Mail:
gemeinde@parkstetten.de
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