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Gremium:
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)
Sitzungsnummer:
GR/2024/001
Sitzungstermin:
Donnerstag, 18. Januar 2024
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
23:12 Uhr
Sitzungsort:
Sitzungssaal Rathaus
Niederschrift vom 18.01.2024
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 25.01.2024 15:48
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
TOP 01
A:
Genehmigung Kaufvertrag (nördlich Baugebiet "Hochfeld BA IV")
TOP 01
B:
Kreditaufnahme (2.000.000 €) zur Finanzierung des Rathausumbaus
TOP 01
C:
Sanierung und Ausbau der Straubinger Straße; Entsorgungskosten belastetes Material; Nachtragsangebot I der Firma STRABAG
TOP 01
D:
Straßen- und Grundstücksentwässerung Fischerdorf
TOP 02:
Bericht aus vergangenen Sitzungen und Versammlungen
TOP 02
A:
Versammlung des Schulverbands Parkstetten am 19.12.2023 in der Schule Parkstetten
TOP 02
B:
Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands Straubing-Land am 19.12.2023 in Atting
TOP 03:
Behandlung von Bauvorhaben
TOP 03
A:
Kenntnisnahme der auf dem Verwaltungsweg weitergeleiteten Bauvorhaben
TOP 03
B:
Bauvoranfrage zum Neubau zweier Doppelhäuser mit Garagen und Carport (Kößnacher Straße)
TOP 03
C:
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Nebengebäude (Unterharthof)
TOP 04:
Änderung des Bebauungsplans "Unterparkstetten - Schmiedfeld" durch Deckblatt Nr. 8; hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 05:
Aktualisierung des Planungs- und Erschließungsvertrags für das Baugebiet "Pfarrpfründe I"
TOP 06:
Bauleitplanung der Gemeinde Kirchroth: Aufstellung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan für das Mischgebiet "Krumbach-Nord" sowie die Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 44; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten
TOP 07:
Bauleitplanung der Gemeinde Kirchroth: Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Aufroth; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten
TOP 08:
Bauleitplanung der Gemeinde Steinach: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans "Sondergebiet (SO) Freiflächen-Photovoltaikanlage Münster Süd" mit Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 43 sowie Änderung des Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 19; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung
TOP 09:
Annahme von Zuwendungen für das Jahr 2023
TOP 10:
Dynamisierung der Kindertageseinrichtungsgebühren; Feststellung der neuen Beträge ab dem Kita-Jahr 2024/25
TOP 11:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 11
A:
Nächste Gemeinderatssitzung
TOP 11
B:
Unterkünfte für Asylbewerber/Geflüchtete in der Gemeinde Parkstetten
TOP 11
C:
Informationsveranstaltung des WWA Deggendorf zum Hochwasserschutz an der Donau zwischen Straubing und Deggendorf am 15.12.2023 im Schiffmeisterhaus Deggendorf und Antwort auf Ministerbrief
TOP 11
D:
Sanierung und Ausbau der Straubinger Straße; Entsorgungskosten belastetes Material; Information über die durchgeführte Untersuchung bzw. die weitere Vorgehensweise
TOP 11
E:
Information zur Kreditaufnahme; Tilgungsplan KFW Darlehen
TOP 11
F:
Antrag auf Förderung eines Trinkbrunnens im Bürgerbüro
TOP 11
G:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Sanierungsbedarf Dachfläche Altbestand
TOP 11
H:
Baugebiet Pfarrpfründe I; Jahresfrist nach § 215 BauGB
TOP 11
I:
"Feuer der Gemeinschaft" - Demonstration mit Mahnfeuer am 14.01.2024 in Parkstetten-Roithof
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Schulstraße 3, 94365 Parkstetten
Tel.: 09421 9933-0
E-Mail:
gemeinde@parkstetten.de
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