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Gremium:
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)
Sitzungsnummer:
GR/2024/002
Sitzungstermin:
Donnerstag, 22. Februar 2024
Sitzungsbeginn:
00:22 Uhr
Sitzungsende:
01:00 Uhr
Sitzungsort:
Feuerwehr-/Schützenhaus Reibersdorf
Niederschrift vom 22.02.2024
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 05.03.2024 15:12
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
TOP 01
A:
Modernisierung und Umbau des Rathauses; Stahlbauarbeiten
TOP 01
B:
Anschaffung Lader für Bauhof
TOP 01
C:
Genehmigung Rückabwicklung Kaufvertrag (BG "Mitterfeld III")
TOP 01
D:
Genehmigung Kaufvertrag (BG "Mitterfeld III")
TOP 02:
Antrag zur Förderung der Natur- und Artenvielfalt im Gemeindebereich Parkstetten
TOP 03:
Vorstellung der Planungen zum Breitbandausbau durch die Open Infra GmbH
TOP 04:
Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Reibersdorf und dessen Stellvertreters
TOP 05:
Behandlung von Bauvorhaben
TOP 05
A:
Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans für die Errichtung eines Doppelstabzauns (Fasanenweg)
TOP 06:
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 7 ("Sonstiges Sondergebiet Naherholungsanlage Parkstetten"): Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 07:
Bebauungs- und Grünordnungsplan Ausweisung "Sonstiges Sondergebiet (SO) Naherholungsanlage Parkstetten": Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 08:
Kiesabbau Naherholungsverein Parkstetten; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten
TOP 09:
Örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2020
TOP 09
A:
Kenntnisnahme des Berichts über die örtliche Rechnungsprüfung 2020
TOP 09
C:
Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020
TOP 10:
Aussprache über den Entwurf des Haushaltsplans 2024 und Priorisierung von Maßnahmen
TOP 10
A:
Verteilung des Gemeindeboten Parkstetten
TOP 10
B:
Ersatzbeschaffung des Tanklöschfahrzeugs (TLF) der Feuerwehr Parkstetten
TOP 10
C:
Ertüchtigung der Spielplätze
TOP 10
D:
Bauliche Abtrennung des Krippenbereichs in der Kita St. Raphael
TOP 10
E:
Einbau einer elektronischen Schließanlage in der Mehrzweckhalle
TOP 10
F:
Beschaffung von zusätzlichen Stühlen für die Mehrzweckhalle
TOP 10
G:
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
TOP 10
H:
Verlängerung der Straßenbeleuchtung in der Chamer Straße
TOP 10
I:
Erweiterung des Urnenareals
TOP 10
J:
Breitbandausbau im Rahmen den Gigabitrichtlinie (BayGibitR)
TOP 10
K:
Sanierung von Straßen und Wegen
TOP 11:
Aussprache über den Entwurf des Stellenplans 2024 und Festlegung des Personalbedarfs
TOP 11
A:
Ausbildung als Straßenwärter/in im gemeindlichen Bauhof
TOP 11
B:
Teilzeitstelle für die Verwaltung des Bauhofs
TOP 11
C:
Ausweisung einer Minijob-Stelle zur Reaktion bei Arbeitsspitzen, Personalausfällen oder für Projektarbeiten
TOP 12:
Gewährung einer Reisekostenpauschale für den 1. Bürgermeister
TOP 13:
Genehmigung der Bestellung eines Erbbaurechts für die Mehrzweckhalle mit dem Schulverband Parkstetten
TOP 14:
Vorgehensweise bei vorzeitiger Auflösung einer Grabstätte
TOP 15:
Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 15
A:
Nächste Gemeinderatssitzung und nächste Bürgerversammlung
TOP 15
B:
Berufung von 1. Bürgermeister Panten in den Kreistag
TOP 15
C:
Jahreshauptversammlung des Kulturfördervereins Joseph Schlicht e. V. am 19.02.2024 in Wolferszell
TOP 15
D:
Ablehnung des Antrags auf Förderung eines Trinkbrunnens im Bürgerbüro
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Schulstraße 3, 94365 Parkstetten
Tel.: 09421 9933-0
E-Mail:
gemeinde@parkstetten.de
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