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Gremium:
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)
Sitzungsnummer:
GR/2024/001
Sitzungstermin:
Donnerstag, 18. Januar 2024
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
23:12 Uhr
Sitzungsort:
Sitzungssaal Rathaus

Niederschrift vom 18.01.2024
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

TAGESORDNUNG:


Stand vom: 25.01.2024 15:48
Öffentlicher Teil:
TOP 01: Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
TOP 01 A: Genehmigung Kaufvertrag (nördlich Baugebiet "Hochfeld BA IV")
TOP 01 B: Kreditaufnahme (2.000.000 €) zur Finanzierung des Rathausumbaus
TOP 01 C: Sanierung und Ausbau der Straubinger Straße; Entsorgungskosten belastetes Material; Nachtragsangebot I der Firma STRABAG
TOP 01 D: Straßen- und Grundstücksentwässerung Fischerdorf
TOP 02: Bericht aus vergangenen Sitzungen und Versammlungen
TOP 02 A: Versammlung des Schulverbands Parkstetten am 19.12.2023 in der Schule Parkstetten
TOP 02 B: Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands Straubing-Land am 19.12.2023 in Atting
TOP 03: Behandlung von Bauvorhaben
TOP 03 A: Kenntnisnahme der auf dem Verwaltungsweg weitergeleiteten Bauvorhaben
TOP 03 B: Bauvoranfrage zum Neubau zweier Doppelhäuser mit Garagen und Carport (Kößnacher Straße)
TOP 03 C: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Nebengebäude (Unterharthof)
TOP 04: Änderung des Bebauungsplans "Unterparkstetten - Schmiedfeld" durch Deckblatt Nr. 8; hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 05: Aktualisierung des Planungs- und Erschließungsvertrags für das Baugebiet "Pfarrpfründe I"
TOP 06: Bauleitplanung der Gemeinde Kirchroth: Aufstellung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan für das Mischgebiet "Krumbach-Nord" sowie die Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 44; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten
TOP 07: Bauleitplanung der Gemeinde Kirchroth: Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Aufroth; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten
TOP 08: Bauleitplanung der Gemeinde Steinach: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans "Sondergebiet (SO) Freiflächen-Photovoltaikanlage Münster Süd" mit Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 43 sowie Änderung des Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 19; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung
TOP 09: Annahme von Zuwendungen für das Jahr 2023
TOP 10: Dynamisierung der Kindertageseinrichtungsgebühren; Feststellung der neuen Beträge ab dem Kita-Jahr 2024/25
TOP 11: Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges
TOP 11 A: Nächste Gemeinderatssitzung
TOP 11 B: Unterkünfte für Asylbewerber/Geflüchtete in der Gemeinde Parkstetten
TOP 11 C: Informationsveranstaltung des WWA Deggendorf zum Hochwasserschutz an der Donau zwischen Straubing und Deggendorf am 15.12.2023 im Schiffmeisterhaus Deggendorf und Antwort auf Ministerbrief
TOP 11 D: Sanierung und Ausbau der Straubinger Straße; Entsorgungskosten belastetes Material; Information über die durchgeführte Untersuchung bzw. die weitere Vorgehensweise
TOP 11 E: Information zur Kreditaufnahme; Tilgungsplan KFW Darlehen
TOP 11 F: Antrag auf Förderung eines Trinkbrunnens im Bürgerbüro
TOP 11 G: Modernisierung und Umbau des Rathauses; Sanierungsbedarf Dachfläche Altbestand
TOP 11 H: Baugebiet Pfarrpfründe I; Jahresfrist nach § 215 BauGB
TOP 11 I: "Feuer der Gemeinschaft" - Demonstration mit Mahnfeuer am 14.01.2024 in Parkstetten-Roithof


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Gemeinde Parkstetten
Schulstraße 3, 94365 Parkstetten
Tel.: 09421 9933-0
E-Mail: gemeinde@parkstetten.de
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