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Gremium:
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)
Sitzungsnummer:
GR/2024/002
Sitzungstermin:
Donnerstag, 22. Februar 2024
Sitzungsbeginn:
00:22 Uhr
Sitzungsende:
01:00 Uhr
Sitzungsort:
Feuerwehr-/Schützenhaus Reibersdorf

Niederschrift vom 22.02.2024
Gemeinderat (Gemeinde Parkstetten)

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

TAGESORDNUNG:


Stand vom: 05.03.2024 15:12
Öffentlicher Teil:
TOP 01: Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:27
TOP 01 A: Modernisierung und Umbau des Rathauses; Stahlbauarbeiten
TOP 01 B: Anschaffung Lader für Bauhof
TOP 01 C: Genehmigung Rückabwicklung Kaufvertrag (BG "Mitterfeld III")
TOP 01 D: Genehmigung Kaufvertrag (BG "Mitterfeld III")
TOP 02: Antrag zur Förderung der Natur- und Artenvielfalt im Gemeindebereich Parkstetten Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:27
TOP 03: Vorstellung der Planungen zum Breitbandausbau durch die Open Infra GmbH Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:27
TOP 04: Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Reibersdorf und dessen Stellvertreters Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:27
TOP 05: Behandlung von Bauvorhaben Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:28
TOP 05 A: Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans für die Errichtung eines Doppelstabzauns (Fasanenweg) Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:28
TOP 06: Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 7 ("Sonstiges Sondergebiet Naherholungsanlage Parkstetten"): Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:28
TOP 07: Bebauungs- und Grünordnungsplan Ausweisung "Sonstiges Sondergebiet (SO) Naherholungsanlage Parkstetten": Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:28
TOP 08: Kiesabbau Naherholungsverein Parkstetten; Stellungnahme der Gemeinde Parkstetten Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:28
TOP 09: Örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2020 Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:28
TOP 09 A: Kenntnisnahme des Berichts über die örtliche Rechnungsprüfung 2020 Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:29
TOP 09 C: Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:29
TOP 10: Aussprache über den Entwurf des Haushaltsplans 2024 und Priorisierung von Maßnahmen Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:29
TOP 10 A: Verteilung des Gemeindeboten Parkstetten Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:29
TOP 10 B: Ersatzbeschaffung des Tanklöschfahrzeugs (TLF) der Feuerwehr Parkstetten Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:29
TOP 10 C: Ertüchtigung der Spielplätze Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:30
TOP 10 D: Bauliche Abtrennung des Krippenbereichs in der Kita St. Raphael Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:30
TOP 10 E: Einbau einer elektronischen Schließanlage in der Mehrzweckhalle Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:30
TOP 10 F: Beschaffung von zusätzlichen Stühlen für die Mehrzweckhalle Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:30
TOP 10 G: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:30
TOP 10 H: Verlängerung der Straßenbeleuchtung in der Chamer Straße Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:30
TOP 10 I: Erweiterung des Urnenareals Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:31
TOP 10 J: Breitbandausbau im Rahmen den Gigabitrichtlinie (BayGibitR) Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:31
TOP 10 K: Sanierung von Straßen und Wegen Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:31
TOP 11: Aussprache über den Entwurf des Stellenplans 2024 und Festlegung des Personalbedarfs Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:31
TOP 11 A: Ausbildung als Straßenwärter/in im gemeindlichen Bauhof Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:31
TOP 11 B: Teilzeitstelle für die Verwaltung des Bauhofs Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:31
TOP 11 C: Ausweisung einer Minijob-Stelle zur Reaktion bei Arbeitsspitzen, Personalausfällen oder für Projektarbeiten Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:32
TOP 12: Gewährung einer Reisekostenpauschale für den 1. Bürgermeister Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:32
TOP 13: Genehmigung der Bestellung eines Erbbaurechts für die Mehrzweckhalle mit dem Schulverband Parkstetten Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:32
TOP 14: Vorgehensweise bei vorzeitiger Auflösung einer Grabstätte Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:32
TOP 15: Öffentliche Mitteilungen und Sonstiges Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:32
TOP 15 A: Nächste Gemeinderatssitzung und nächste Bürgerversammlung Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:32
TOP 15 B: Berufung von 1. Bürgermeister Panten in den Kreistag Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:32
TOP 15 C: Jahreshauptversammlung des Kulturfördervereins Joseph Schlicht e. V. am 19.02.2024 in Wolferszell Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:33
TOP 15 D: Ablehnung des Antrags auf Förderung eines Trinkbrunnens im Bürgerbüro Zuletzt aktualisiert: 27.02.2024 11:33


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Schulstraße 3, 94365 Parkstetten
Tel.: 09421 9933-0
E-Mail: gemeinde@parkstetten.de
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